Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
mit Pflichtinformationen
für Kaufverträge über Waren aus dem
“Levoil”-Webshop
des
Herrn Farshad Khalkhali
Roermonder Str 118-120
52072 Aachen
USt.-Id-Nr.: DE 814842304
Tel.: 0241 94302461
Fax: 0241 94302462
E-Mail: info@levoil.de
Stand: 13. Juni 2014
§ 1 Geltungsbereich, Kunde, Vertragssprache
1.1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden über Warenlieferungen aus dem Angebot des „Levoil“-Webshops des Herrn Farshad Khalkhali, Roermonder Straße 118-120 , 52072 Aachen (- im Folgenden „LEVOIL“ –).
1.2. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
1.4. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit LEVOIL einen Kaufvertrag über einen oder mehrere Artikel aus dem Webshoprepertoire abschließen, und dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.5. Die für den Vertragsschluss und für die Durchführung des Vertrages maßgebliche Sprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragspartner, Kundendienst
2.1. Bei Abschluss des Kaufvertrages wird Herr Farshad Khalkhali,Roermonder Str 118-120 ,52072 Aachen, Vertragspartner des Kunden.
2.2. Für Fragen, Beanstandungen und Reklamationen ist der LEVOIL Kundendienst Montags bis Freitags zwischen 8.00 – 14.00 Uhr per Telefon unter den Rufnummern 0241 94302461, sowie via Email unter info@levoil.de, oder per Fax unter der Nummer 0241 94302462, erreichbar.
§ 3 Bestell-/Kaufvorgang
3.1. Die Darstellung des Warensortiments im Onlineshop von LEVOIL ist nicht als ein verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB zu verstehen, sondern vielmehr als eine Einladung zur Aufgabe einer verbindlichen, zahlungspflichtigen Bestellung durch den Kunden.
3.2. Die gewünschte Ware kann mit einem Mausklick auf den „In den Warenkorb“-Button sowie Eingabe der gewünschten Artikelmenge in den virtuellen Einkaufswagen gelegt werden. Der eigentliche Bestellvorgang wird erst mit einem Mausklick auf „Zur Kasse“ eingeleitet. Danach wird der Kunde aufgefordert, entweder ein neues Kundenkonto anzulegen, in ein bereits bestehendes Konto einzuloggen, oder als Gast zu bestellen. Alternativ kann der Kunde auch in sein PayPal-Konto einloggen. Danach werden dem Kunden die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel und Versandarten zwecks Auswahl angezeigt. Abschließend erhält der Kunde noch einmal zur Kontrolle eine Übersicht über die von ihm eingegeben Daten sowie den/ die von ihm gewünschten Artikel. An dieser Stelle kann er etwaige Fehler korrigieren oder die Bestellung abbrechen. Ferner muss der Kunde durch das Setzen von einem Häkchen erklären, dass er diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen mit den Pflichtinformationen zur Kenntnis genommen hat und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt.
3.3. Mit einem Klick auf den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde eine verbindliche, zahlungspflichtige Bestellung für alle Waren auf, die sich in seinem virtuellen Warenkorb befinden. Der Empfang der Bestellung sowie die Bestelldaten werden dem Kunden automatisch per E-Mail vom Shop-System bestätigt. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine verbindliche Annahmeerklärung des Kundenangebots dar. Die Annahme des Kundenangebots erfolgt binnen 2 Werktagen durch eine gesonderte E-Mail bzw. durch Mitteilung der Warenauslieferung.
§ 4 Speicherung der Vertragsdaten
4.1. Die Bestelldaten (Kundendaten, Artikel, Menge, Preis, Bestelldatum, Versandart, Zahlungsdetails) werden von
LEVOIL für den Zeitraum der Kaufabwicklung elektronisch gespeichert und dem Kunden per E-Mail mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen samt Kundeninformationen und einer Widerrufsbelehrung (einschließlich Musterformular für einen Widerruf) sowie Datenschutzerklärung per E-Mail nach Eingang der Bestellung automatisiert zugesandt.
4.2. Ein spezieller Vertragstext wird neben den per E-Mail übersandten Bestelldaten sowie diesen Bedingungen von LEVOIL nicht gespeichert. Die jeweilige Artikelbeschreibung enthält die wesentlichen Merkmale der von LEVOIL angebotenen Ware. Zudem kann der Kunde kann die Einzelheiten seiner Bestellung mit der Druck-Funktion seines E-Mail-Clients, Web-Browsers auf „Ausdrucken“ ausdrucken.
§ 5 Widerrufsrecht
5.1. Kunden, die Verbraucher sind (vgl. § 1.3 dieser Bedingungen) steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Hinsichtlich des Bestehens oder Nichtbestehens eines Widerrufrechts sowie der Folgen im Falle des Widerrufs gelten die nachfolgenden Bestimmungen und Hinweise (§ 5.2. ff).
5.2 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Farshad Khalkhali
levoil.de
Roermonder Str 118-120
52072 Aachen
Tel.: 0241 94302461
Fax: 0241 94302462
E-Mail: info@levoil.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 6 Preise, Versandarten, Versandkosten, Lieferzeit
6.1. Sämtliche Kaufpreise sind den Kurz- oder Detailansichten der jeweiligen Warenangebote im Webshop unmittelbar zu entnehmen und verstehen sich inklusive der deutschen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch ohne Versand- und Verpackungskosten. Letztere sind der Versandkostentabelle zu entnehmen. Diese lässt sich mit einem Klick auf „zzgl. Versandkosten“ bzw. den Menüpunkt „Versand und Kosten“ aufrufen.
6.2. Der Versand erfolgt innerhalb von Deutschland grundsätzlich wahlweise per DHL im Übrigen können die zur Verfügung stehenden Versandarten der tabellarischen Aufstellung unter „Versand und Kosten“ und/ oder der Anzeige im Bestellablauf entnommen werden.
6.3. Die Versand- und Verpackungskosten können mit einem Mausklick auf den Link „zzgl. Versandkosten“ in der Artikelbeschreibung oder den Menüpunkt „Versand und Kosten“ im Webshop abgerufen werden. Die tabellarische Darstellung enthält einen detaillierten Überblick bezüglich der Versand- und Verpackungskosten. In der Bestellübersicht am Ende des Bestellvorgangs werden die Versand- und Verpackungskosten auch noch einmal ausgewiesen.
6.4. Die Lieferzeit beträgt, sofern die Ware als lagernd ausgewiesen ist, innerhalb von Deutschland zwischen 1 – 3 Werktage. Bei Insellieferungen innerhalb von Deutschland kann sich die Lieferzeit auf bis zu 7 Werktage verlängern. Im Übrigen ist die Lieferzeit dem Menüpunkt „Versand und Kosten“ zu entnehmen.
§ 7 Kaufpreiszahlung
Der Kaufpreis ist nach Abschluss des Kaufvertrags sofort zur Zahlung fällig. Der Kunde hat Vorkasse zu leisten, entweder per PayPal oder via Banküberweisung.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Gekaufte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von LEVOIL Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von LEVOIL nicht gestattet.
§ 9 Mängelgewährleistung
Für sämtliche im Webshop von LEVOIL angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 10 Anzuwendendes Recht
10.1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher (vgl. § 1.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
10.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird vereinbart, dass Erfüllungsort der Hauptgeschäftssitz von LEVOIL ist. Ist ein Kunde, der Unternehmer ist, zugleich auch Kaufmann, wird zudem als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag der Hauptgeschäftssitz von LEVOIL vereinbart. LEVOIL ist berechtigt, Unternehmer auch an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.